Das GANZE Werk - Presseschau

Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ), 14. Juli 2005, Textausschnitt

Küf statt Kef

„Wenn wir zum Ziel kommen, müßten wir den Brief nicht nach Karlsruhe schicken”. In dem Brief geht es um die Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht gegen die jüngste Gebührenerhöhung.

Aus der Kef würde eine Küf, denn sie müßte die Gebühren nicht mehr ermitteln, sondern nur überprüfen. Nach Vorstellung der ARD sähe das so aus, daß die Kef zu verhindern hätte, daß der öffentlich-rechtliche Rundfunk aufgrund der um zwei Jahre verzögerten Anpassung mehr Geld erhielte, als ihm entsprechend der aktuellen Inflationsrate zustünde. Gruber hofft, mit diesem Kontrollmechanismus Bedenken der Europäischen Kommission und deutscher Verfassungsrechtler erst gar nicht aufkommen zu lassen.

Was passiert nun mit dem Vorschlag? Gruber ist sich ziemlich sicher, daß die Ministerpräsidenten mit dieser Basis ein Gespräch nicht mehr verweigern können. „Wenn wir zum Ziel kommen, müßten wir den Brief nicht nach Karlsruhe schicken”, setzte er hinzu. In dem Brief geht es um die Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht gegen die jüngste Gebührenerhöhung. Die ARD hatte diesen Schritt Mitte Juni beschlossen. „Mit der Klage wollen wir Klarheit und Rechtssicherheit”, bekräftigte Gruber. „Wenn das ohne Karlsruhe möglich ist, ist mir das auch recht.”

Übrigens: Die jüngste Gebührenerhöhung für die ARD liegt unter der aktuellen Inflationsrate.

Der ganze Artikel: ARD will Rundfunkgebühren an Verbraucherpreise koppeln

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