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Themenbereich: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk - Kulturauftrag
Themengruppe: Große Themen der ARD

Thema: EU-Kommission

17 Meldungen

Als Auswahl der Gesamtübersicht Alle Meldungen stehen auf dieser Seite ungekürzt 17 Meldungen zum Thema EU-Kommission.

Die Themengruppe Große Themen der ARD hat 3 Themen mit 59 Meldungen.
Der Themenbereich Öffentlich-rechtlicher Rundfunk - Kulturauftrag hat 12 Themen mit 111 Meldungen.

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DIE WELT, 22. April 2007: Gebühren + EU-Verfahren

Meldung Nr. 601 | Alles · ARD (Kulturauftrag) · Kulturwellen · Hörer · Initiativen | Presse | Nord · BB · Weitere · Ausland
Thema: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk - EU-Kommission
Thema: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk - Gebühren

Brüssel zwingt ARD und ZDF zu mehr Transparenz
ARD und ZDF: Die EU-Kommission stellt nicht länger die Verwendung der Rundfunkgebühren in Frage, das digitale Programm darf ausgebaut werden

Frankfurter Allgemeine Zeitung/Das GANZE Werk, 20. Dezember 2006: EU-Verfahren

Meldung Nr. 583 | Alles · ARD (Kulturauftrag) · Kulturwellen · Hörer · Initiativen | Presse | Nord · BB · Weitere · Ausland
Thema: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk - EU-Kommission

„Bloß eine Etappe“
EU-Beihilfeverfahren: Neuer Rundfunkstaatsvertrag im Jahr 2008
Die Staatskanzleien der Länder prüfen als zuständige Rechtsaufsicht, ob die von den Rundfunkräten erteilten Aufgaben im Einklang mit dem Recht stehen
Mit weiteren Details zu den Verhandlungsergebnissen im Juli und Dezember 2006

ARD, Hannoversche Allgemeine Zeitung, Frankfurter Rundschau, 15. bis 19.12.2006: EU-Verfahren

Meldung Nr. 582 | Alles · ARD (Kulturauftrag) · Kulturwellen · Hörer · Initiativen | Presse | Nord · BB · Weitere · Ausland
Thema: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk - EU-Kommission

Vertrauen & Kontrolle
Länder legen Streit mit EU bei
Innerhalb der nächsten zwei Jahre, so haben es die Deutschen versprochen, soll der Rundfunkstaatsvertrag erneuert werden - Als Gegenleistung wird die EU-Behörde darauf verzichten, ein gegen die Sender gerichtetes Beihilfeverfahren fortzuführen
Frankfurter Rundschau, 19. Dezember 2006
Durchbruch im Rundfunkstreit
Der Streit zwischen Deutschland und der EU über die Verwendung der Rundfunkgebühren bei ARD und ZDF insbesondere im Online-Bereich ist beigelegt - Die Genehmigung für die betreffenden Aktivitäten obliegt den Rundfunkgremien
Hannoversche Allgemeine Zeitung (HAZ), 15. Dezember 2006
ARD begrüßt Einigung im EU-Beihilfeverfahren
ARD-Vorsitzenden Dr. Thomas Gruber: „Entscheidend ist, dass die Entwicklungsmöglichkeiten und die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Bereich der mobilen Dienste und Telemedien dauerhaft gesichert sind. Das ist ein Erfolg für alle Bürger und die Demokratie.“ - ARD, 15. Dezember 2006

Bundesminister a.D. Gerhart Baum, Das GANZE Werk, FAZ, 10.11.1.2006: RBB - Demmler-Prozess

Meldung Nr. 416 | Alles · ARD (Kulturauftrag) · Kulturwellen · Hörer · Initiativen | Presse | Nord · BB · Weitere · Ausland
Thema: rbb kulturradio - Prozess 2006 für die Wiedereinstellung des entlassenen Musikredakteurs
Thema: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk - Kulturauftrag - Gerhart R. Baum
Thema: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk - EU-Kommission
Thema: Das GANZE Werk (Nord) - Unterstützung von Kulturhörern in anderen Sendegebieten

Radio ohne Kultur
Gerhart Baums Kritik am Rundfunk
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 11. Januar 2006

Lesen Sie dazu auch:
Befriedigung „kultureller Bedürfnisse“ durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als Abgrenzung gegenüber den privaten Anbietern
Mitteilung der Bundesregierung an die Kommission zur Rechtfertigung der Gebührenfinanzierung vom Mai 2005 - Bundesregierung, 6. Mai 2005 (pdf)

• Die vollständige Pressemeldung von Gerhart Baum - exklusiv beim GANZEN Werk
Aushöhlung des Kulturauftrags durch Programme der so genannten Kulturradios
- Die EU-Kommission wird diese Entwicklung zu prüfen haben
- Gerhart Baum regt eine unabhängige sachverständige Begutachtung an, nachdem die Aufsichtsgremien ihre Aufgaben offenbar nicht wahrnehmen
- Zitate aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Kulturauftrag des öffentlich rechtlichen Rundfunks
Bundesminister a.D. Gerhart Baum und Das GANZE Werk, 10. Januar 2006

Mehr Details des Briefes der Bundesregierung, 6. bis 20. Mai 2005: EU-Kommission

Meldung Nr. 290 | Alles · ARD (Kulturauftrag) · Kulturwellen · Hörer · Initiativen | Presse | Nord · BB · Weitere · Ausland
Thema: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk - EU-Kommission

Beihilfestreit mit EU-Kommission in Sachen ARD/ZDF
Vorbemerkung des GANZEN Werkes: Je knapper das Geld für die Öffentlich-Rechtlichen, desto wahrscheinlicher kürzen die Quotenanbeter bei der wahren Kultur. Glücklicherweise geht es in dieser Diskussion aber auch um eine verbindlichere Definition des Programm- und des Kulturauftrages der Öffentlich-Rechtlichen in Abgrenzung zu den Privaten.
Deutsche Vorschläge tragfähige Grundlage für eine Einigung
ZDF-Intendant Schächter: Rolle der Gremien gestärkt - ZDF, 20. Mai 2005
Die deutsche Antwort
Sachverhalt und Hinweis auf Dokumentation von epd medien, Nr. 38, 18. Mai 2005
Verzicht auf Werbung bei ARD und ZDF umstritten - DIE WELT, 12. Mai 2005
Private Medienunternehmen fordern weiter konsequente Reformen des dualen Rundfunksystems
EU-Verfahren gegen öffentlich-rechtlichen Rundfunk biete große Chancen - Position der Bundesregierung gegenüber Brüssel völlig unzureichend - Verband privater Rundfunk und Telekommunikation, 12. Mai 2005
Brüsseler Spitzen - EU: Gebühren nicht abschaffen - kontrollieren! - und
Ohne Werbung steigt die Gebühr um 1,50 Euro - Tagesspiegel, 11. Mai 2005
Rundfunkgebühren: Brüssel erwartet Einigung bis zum Jahresende - In Brüssel geht man jedoch davon aus, daß der deutsche Antwortbrief die offenen Fragen nicht zufriedenstellend klärt - und
ARD und ZDF bald werbefrei? - Ministerpräsident Kurt Beck über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, Grundversorgung und den neuen Druck der EU - DIE WELT, 10. Mai 2005
Bundesländer zwingen Sender zur Transparenz
Mehr Rechte für Kontrollgremien von ARD und ZDF - Wahrscheinlich bis Ende 2005 soll der Rundfunkstaatsvertrag geändert werden - Handelsblatt, 9. Mai 2005
Mitteilung der Bundesregierung an die Europäische Kommission
Staatliche Beihilfen E 3/2005 - Vollständiger Brief der Bundesregierung, 6. Mai 2005
Die Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten - Deutschland
Dokumentation der Bundesregierung, ohne Inhaltsverzeichnis (292 kb)
• Deutsche Antwort auf EU-Auskunftsbegehren zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk stellt stärkere Kontrolle der Finanzen von ARD und ZDF in Aussicht
Transparenzpapier - Knackpunkt bleibt die Trennung zwischen kommerziellen Aktivitäten der Sender und ihrem öffentlich-rechtlichen Auftrag - die tageszeitung (taz), 4. Mai 2005

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 30. April 2005: EU-Kommission

Meldung Nr. 286 | Alles · ARD (Kulturauftrag) · Kulturwellen · Hörer · Initiativen | Presse | Nord · BB · Weitere · Ausland
Thema: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk - EU-Kommission

Bund und Länder feilen noch an einer überzeugenden Antwort: Anfang nächster Woche - vom 9. Mai an - soll die Stellungnahme Deutschlands zur umstrittenen Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Brüssel vorliegen.
Die deutsche Rundfunkgebühr sei keine „Beihilfe“: Alles in Butter
Die Sender sollen sich auf ihre Pflichten besinnen und diese schriftlich niederlegen - Die Rundfunkräte sollen nicht mehr hilfreiche Beisitzer, sondern echte Prüfer in den Sendern sein

intern-ARD, Das GANZE Werk, taz, 12./14. April 2005: Kontrollgremien

Meldung Nr. 276 | Alles · ARD (Kulturauftrag) · Kulturwellen · Hörer · Initiativen | Presse | Nord · BB · Weitere · Ausland
Thema: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk - EU-Kommission
Thema: NDR Rundfunkrat - Vorsitz

• Beschluss der ARD-Gremienvorsitzenden am 12. April 2005 in Frankfurt am Main:
Mehr Kontrolle hat niemand in Europa
• Das GANZE Werk: Unsere Erfahrung widerspricht dem diametral
NDR Kultur - Von Kontrolle keine Spur!
• taz am 14. April 2005: Kein Kommentar!
Seid umschlungen, ARD-Gremien!

Handelsblatt, 31. März 2005: EU-Kommission

Meldung Nr. 265 | Alles · ARD (Kulturauftrag) · Kulturwellen · Hörer · Initiativen | Presse | Nord · BB · Weitere · Ausland
Thema: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk - EU-Kommission

Im EU-Streit um die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland verlieren ARD und ZDF bei den Ministerpräsidenten an Rückendeckung
Stoiber stärkt privaten Sendern in Brüssel den Rücken
Christian Wulff (CDU) hat die Forderung nach einer klareren Definition der öffentlich-rechtlichen „Grundversorgung“ ausdrücklich unterstützt

DIE WELT, 30. März 2005: EU-Kommission

Meldung Nr. 264 | Alles · ARD (Kulturauftrag) · Kulturwellen · Hörer · Initiativen | Presse | Nord · BB · Weitere · Ausland
Thema: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk - EU-Kommission

Transparenz, Klarheit, Kontrolle
Was Brüssel von den Rundfunkanstalten fordert
Interview mit dem Leipziger Staatsrechtler Christoph Degenhart

Frankfurter Rundschau, 17. März 2005: EU-Kommission

Meldung Nr. 259 | Alles · ARD (Kulturauftrag) · Kulturwellen · Hörer · Initiativen | Presse | Nord · BB · Weitere · Ausland
Thema: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk - EU-Kommission
Thema: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk - Kulturwellen - SWR

Die Gebühren steigen definitv, doch die ARD-Intendanten geben sich damit nicht zufrieden
Die Rundfunkgebühr ist keine staatliche Beihilfe
Niemand gibt mehr für Bildungs- und Kulturprogramme aus als wir

Interview mit dem Intendanten des Südwestrundfunks (SWR), Peter Voß

DIE ZEIT, Gedruckte Ausgabe, 17. März 2005: EU-Kommission

Meldung Nr. 257 | Alles · ARD (Kulturauftrag) · Kulturwellen · Hörer · Initiativen | Presse | Nord · BB · Weitere · Ausland
Thema: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk - EU-Kommission

Argument
Wer nicht handelt, wird behandelt
Die EU-Kommission bedroht die Kulturhoheit der Bundesländer. Sie will über den Rundfunk mitbestimmen

WELT am SONNTAG, 6. März 2005: EU-Kommission

Meldung Nr. 243 | Alles · ARD (Kulturauftrag) · Kulturwellen · Hörer · Initiativen | Presse | Nord · BB · Weitere · Ausland
Thema: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk - EU-Kommission

Rundfunkgebühren sind wie Kulturförderung
In der Nische liegt die Quote
Statt zu meckern, müßten Pleitgen und seine Kollegen den EU-Brief für eine radikale Reform nutzen

SPIEGEL ONLINE, 4. März 2005: Gebühren

Meldung Nr. 240 | Alles · ARD (Kulturauftrag) · Kulturwellen · Hörer · Initiativen | Presse | Nord · BB · Weitere · Ausland
Thema: Kultursender im Ausland
Thema: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk - EU-Kommission
Thema: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk - Gebühren

ARD und ZDF in der Krise und das BBC-Prinzip „Qualität statt Quantität“
Warum ein Blick über den Ärmelkanal lohnt
Bei der BBC will man eine Dividende gewissermaßen in Programmqualität auszahlen

DIE WELT, 4. März 2005: Gebühren

Meldung Nr. 239 | Alles · ARD (Kulturauftrag) · Kulturwellen · Hörer · Initiativen | Presse | Nord · BB · Weitere · Ausland
Thema: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk - EU-Kommission

Kommentar: Gebühren
Eine Diskussion könnte dazu führen, daß es bei den Öffentlichen zu einer Rückbesinnung auf Qualität kommt, statt auf die Quote zu schielen

EU-Kommission, Spiegel Online und Netzeitung.de, 2./3. März 2005: EU-Kommission

Meldung Nr. 238 | Alles · ARD (Kulturauftrag) · Kulturwellen · Hörer · Initiativen | Presse | Nord · BB · Weitere · Ausland
Thema: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk - EU-Kommission

Brisant: Originaltext (Pdf-Datei)
Die „Schlussfolgerungen“ der „Generaldirektion Wettbewerb“, EU-Kommission
Sie ist „zur vorläufigen Auffassung gelangt, dass es sich bei der Finanzierung durch Rundfunkgebühren um eine Staatliche Beihilfe handelt.“
Verzerrter Wettbewerb, SPIEGEL ONLINE
EU fordert Aufpasser für ARD und ZDF
Die Sender fürchten um ihre Pfründe und zeigen sich kompromissbereit.
EU will weniger Webangebot von ZDF und ARD, Netzeitung.de
Ein ARD-Rundfunkrechtler: «Wenn die EU-Kommission uns von diesem Markt verdrängen will, müssen die Bundesländer in Brüssel kämpfen»

Frankfurter Rundschau, 18. Februar 2005: EU-Kommission

Meldung Nr. 226 | Alles · ARD (Kulturauftrag) · Kulturwellen · Hörer · Initiativen | Presse | Nord · BB · Weitere · Ausland
Thema: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk - EU-Kommission

Vertreter der Länder wollten in Brüssel wissen, was die EU-Kommission von ARD und ZDF verlangt
Warten auf den Blauen Brief
• Kommissarin Kroes (laut Stadelmaier): Die Definition, was Programmauftrag sei, sei Aufgabe der Mitgliedsstaaten
• Die eigentliche Herausforderung: Das weit verzweigte privatrechtliche Firmennetz von ARD und ZDF

Presse, 24.1. bis 1.2.2005: EU-Kommission und der öffentlich-rechtliche Rundfunk

Meldung Nr. 215 | Alles · ARD (Kulturauftrag) · Kulturwellen · Hörer · Initiativen | Presse | Nord · BB · Weitere · Ausland
Thema: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk - EU-Kommission

Ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Gefahr?
Gedanken über das duale System unseres Rundfunks (nmz 2004/12-2005/01)
Öffentlich-rechtlich oder öffentlich bestechlich - Von Klaus Bernbacher
Drei Fragen warten auf Klärung (Berliner Zeitung, 28. Januar 2005)
Die EU-Kommission prüft derzeit, ob die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland mit den EU-Richtlinien vereinbar ist.
Länder wehren sich gegen EU-Entscheidung (Netzeitung, 27. Januar 2005)
Die Bundesländer wollen nicht hinnehmen, dass die EU-Kommission die Rundfunkgebühren als staatliche Beihilfe einstufen will. Eine Delegation soll in Brüssel vorstellig werden.
EU wittert Beihilfen für ARD und ZDF (Handelsblatt, 24. Januar 2005)
Verdacht versteckter Subventionen - Länder kämpfen um Rundfunkhoheit